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  • Montag, 22. August 2016

    Justiz in NRW: Staatsanwaltschaft Bonn - Täterschutz vor Opferschutz

    Die Ermordung des 17-jährigen Schülers Niklas P.  in Bonn durch einen jungen Migranten mit entsprechender krimineller Vorgeschichte hat großes Aufsehen verursacht. Nun hat die Staatsanwaltschaft die Tat heruntergestuft auf Körperverletzung mit Todesfolge, weil angeblich eine Vorschädigung vorgelegen haben soll. Das habe ein rechtsmedizinisches Gutachten ergeben. Der Schüler war ohne jeden Grund angegriffen worden und mit Schlägen traktiert worden. Als er bewusstlos am Boden lag, trat ihm der Täter mit voller Wucht gegen den Kopf. Dennoch wird der Mordvorwurf von den Strafverfolgern fallengelassen.

    Was für eine missratene Staatsanwaltschaft und was für eine Idee. Die "Vorschädigung" ändert überhaupt nichts an der Kausalität und am bewussten und gewollten Handeln des Täters, der zumindest billigend in Kauf nahm, dass seine Tritte zum Tod von Niklas führen konnten. Ursächlich für den Tod war doch keine "Vorschädigung", sondern ausschließlich die Tathandlung des Täters, also die Tritte gegen den Kopf. Die Bonner Staatsanwaltschaft schämt sich anscheinend für gar nichts mehr. Hauptsache, der Täter wird geschont. Eine abschließende Bewertung bleibt allein dem Gericht vorbehalten und nicht der Staatsanwaltschaft. Es bleibt die Hoffnung, dass der Generalstaatsanwalt noch Einfluss nimmt oder das Gericht nicht der Abmilderung der Staatsanwaltschaft folgt. Ohnehin wird der Täter sehr wahrscheinlich nur nach dem Jugendstrafrecht beurteilt und kommt mit einer unverhältnismäßig milden Strafe davon. Wenn die Bürger solche Nachrichten lesen, müssen sich Politiker auch nicht mehr darüber wundern, dass sich immer mehr Bürger bewaffnen und sei es nur mit Pfeffersprays und Schreckschusspistolen. Wer kann es ihnen verdenken im Deutschland dieser Tage, wo sich die Justiz vorrangig oder ausschließlich bemüht, den gewalttätigen oder sogar mordenden Tätern beizustehen, jedenfalls denjenigen, die nicht älter sind als Anfang 20 und einen Migrationshintergrund haben.

    Nicht unwahrscheinlich, dass die Justiz auch in diesem Fall bemüht ist, den Migrationshintergrund und die belegte kriminelle Vorgeschichte des Täters strafmildernd zu berücksichtigen. Wahnsinn, auf was für Ideen "Strafverfolger" in Deutschland kommen können. Das ist keine Strafverfolgung mehr; das ist schon eher Täterschutz und Opferverfolgung, wie sie niederträchtiger nicht sein kann. Vor allem die Hinterbliebenen können einem nur noch leid tun.

    Aus der Nachbarschaft - Zuwanderungsprobleme in Duisburg

    POL-DU: Tatverdächtiger nach Vergewaltigung festgenommen

    Duisburg-Neumühl (ots) - Staatsanwaltschaft und Polizei Duisburg teilen mit: Am Freitag, dem 19.08.2016, kam es tagsüber zu einer Vergewaltigung einer Minderjährigen in einem leerstehenden Gebäude in Duisburg-Neumühl. Der Täter, ein 23-jähriger Ghanaer, konnte im Nahbereich von der Polizei festgenommen werden. Gegen den Beschuldigten, der sein Opfer nicht kannte, wurde ein Haftbefehl erlassen. Die Ermittlungen dauern an.

    Sonntag, 14. August 2016

    Herr Maaßen warnt vor salafistischer Werbung in Flüchtlingseinrichtungen

    Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz warnt in einem aktuellen Interview vor Anwerbung durch Salafisten in Flüchtlingseinrichtungen. Insbesondere weist er auf Gefahren durch arabischsprachige Moscheen hin.
    Unter diesen gebe es zahlreiche islamistische, salafistische Moscheen in Deutschland. Sie bildeten ein Vorfeld der Radikalisierung. Das sei gefährlich.
    So ist es. Und dennoch hat man in den letzten Jahren keine Versuche gemacht, jedenfalls nicht aus der etablierten Politik heraus, dieses Milieu auszutrocknen. Im Gegenteil, man hat es unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit gewähren lassen, so dass es sich erfolgreich wie Krebsgeschwüre in ganz Deutschland, vor allem in NRW, ausbreiten konnte.
    Als wir in Mönchengladbach als Bürgerinitiative eine salafistische Islamschule verhindern wollten, ist uns von der Politik abgeraten worden, mit dem Hinweis, wir sollten das doch den "Experten" im Verfassungsschutz, im Staatsschutz und in der Justiz überlassen. Hätten wir darauf gehört, hätten wir heute die schlimmste und größte extremistische Einrichtung dieser Art in ganz Europa, mit Sven Lau, Pierre Vogel und Abou Nagie an der Spitze. Während unserer Aktionen sind wir häufig noch von der Polizei, der Versammlungsbehörde und der Justiz drangsaliert und behindert worden. So sah es aus in NRW und so sieht´s heute aus in Deutschland. Es ist noch viel schlimmer geworden und Merkel und ihre Unterstützer sorgen nach wie vor für einen ständigen Zustrom von radikalen Muslimen, die nicht zu kontrollieren sind. Es ist einfach eine Frage der unüberschaubaren Masse an jungen sunnitischen Männern. Und demnächst kommen zum Beispiel noch Massen an jungen, radikalisierten Kurden aus der Türkei hinzu, weil sie von Erdogan verfolgt werden. Weitere radikale Minderheiten will ich hier gar nicht mehr erwähnen.
    Die Terrorgefahr nimmt dadurch ständig zu. Und daran kann weder Herr Maaßen mit seinem Verfassungsschutz, noch der polizeiliche Staatsschutz, noch die Justiz etwas ändern. Der Kern des Übels ist Frau Merkel mit all ihren Gefolgsleuten aus Politik, Wirtschaft, Kirchen und Verbänden. Die jüngsten Prognosen der Vereinten Nationen gehen von mehr als 150 Millionen junger Männer allein aus Schwarzafrika aus, die buchstäblich auf gepackten Koffern sitzen. Allein in Nigeria soll die Bevölkerung bis zum Jahre 2050 auf 400 Millionen Menschen nach UN-Angaben ansteigen, in Ägypten in den nächsten 15 Jahren um weitere 28 Millionen und hier in Deutschland wird immer noch von Willkommenskultur und "Wir schaffen das" geschwafelt und das von verantwortlichen Regierungsmitgliedern und von der Kanzlerin und dem greisenhaften Bundespräsidenten Joachim Gauck höchstpersönlich. Das ist alles nicht mehr zu begreifen. Der Wahnsinn ist ein Meister aus Deutschland. Herr Maaßen hat nicht die Spur einer Chance, die Folgen dieses Wahnsinns in Form von Terror, Gewalt und gesellschaftlicher Radikalisierung begrenzen zu können. Da helfen auch viele neue Mitarbeiterstellen nicht mehr, so lange die Wurzel dieses Übels aktiv ist.

    Freitag, 12. August 2016

    Bayerischer Verfassungsschützer spricht von muslimischen Hit-Teams und Schläferzellen in Deutschland.

    Der Vizechef des Bayerischen Verfassungsschutzes sagt in einem aktuellen Interview mit dem britischen Sender BBC, man müsse von einer gewissen Anzahl von Schläferzellen und Terrorgruppen auf Abruf (HIT-Teams) in Deutschland ausgehen.

    Vielen Dank, liebe Frau Merkel, liebe Bundesregierung, liebe CDU, SPD, Linke, Grüne, Piraten. Danke auch an die Bischöfe und Pfarrer der katholischen und evangelischen Kirchen, Dank an die Wohlfahrtsverbände, besonderen Dank an fast alle TV-Sender, Zeitungen und Zeitschriften und die vielen Journalisten die alle fanatisch für die Öffnung der Grenzen unkontrollierte Zuwanderung nach Deutschland gestritten haben. Danke an die vielen Willkommensjubler überall in Deutschland. Danke an die islamischen Verbände in Deutschland, die immer nur meckern, aber in ihren Moscheen Prediger sprechen lassen, die Hass säen und Terror ernten wollen. Dank an das Bundessozialgericht und auch an die Richter des Bundesverfassungsgerichts, die festgelegt haben, dass es der Menschenwürde widerspricht, wenn illegale Zuwanderer schlechter gestellt werden als deutsche Hartz4 oder Sozialhilfeempfänger. Danke an die vielen Verwaltungsrichter, die eigentlich immer Duldungen zulassen. Dank an die Staatsanwälte und Richter, die im Regelfall keine Freiheitsstrafen gegen Zuwanderer aussprechen und die Verfahren meist folgenlos einstellen. Und nicht zuletzt Danke an die vielen Abgeordneten im Bundestag, die das alles hätten ändern können, weil sie der Gesetzgeber sind, aber alles zugelassen und befördert haben.

    Ihr seid dafür verantwortlich, dass überall in Deutschland Schläferzellen und Hit-Teams unterwegs sind, die ständig neue Mitglieder rekrutieren. Die nächsten blutigen Anschläge in Deutschland kommen ganz bestimmt und es ist Eure Schuld. Ihr allein seid dafür verantwortlich.

    Dienstag, 9. August 2016

    Deutsche Gesetze - Messerstecher und Räuber wird in die "Obhut" seiner Mutter übergeben

    POLIZEI MÖNCHENGLADBACH

    POL-MG: Versuchter schwerer Raub unter Vorhalt eines Messers

    Mönchengladbach (ots) - Am Freitag, 5. August 2016, gegen 23:20 Uhr, ereignete sich in Mönchengladbach- Rheydt, im Park an der Endepohlstraße / Theater Rheydt ein versuchter schwerer Raub unter Vorhalt eines Messers.
    Tatverdächtig ist ein 16-jähriger "Jugendlicher Intensivtäter" Der Beschuldigte forderte von einem 19-jährigen Geschädigten unter Vorhalt eines Küchenmessers die Herausgabe von Handy und Geldbörse. Der Geschädigte widersetzte sich dieser Aufforderung. Der Beschuldigte stach daraufhin in Richtung des Brustkorbes des 19-Jährigen. Bei seinen Abwehrhandlungen zog sich der Geschädigte eine Verletzung an der linken Hand zu, konnte jedoch flüchten und sich in Sicherheit bringen.
    Der 16-jährige Beschuldigte wurde noch am Tatort angetroffen und festgenommen. Er stand unter Alkoholeinfluss. Nach Abschluss der erforderlichen beweissichernden Maßnahmen wurde der Minderjährige nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach in die Obhut seiner Mutter übergeben.

    Kommentar:
    Ein vielfach straffällig gewordener 16-jähriger Intensivtäter, Räuber und Messerstecher wird nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft in die Obhut seiner Mutter übergeben. Das muss man sich mal ganz langsam auf der Zunge zergehen lassen.
    Der Täter wird sich in seinem Verhalten erneut bestätigt fühlen und wieder auf seine Mitmenschen losgelassen. Was, um Himmels willen, ist in diesem Lande los? Was ist in die Justiz, insbesondere in die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach, gefahren, die selbst in Fällen schwerster Gewaltkriminalität von Jugendlichen oder auch illegal im Bundesgebiet befindlichen Personen Haftbefehle verweigert und die Veröffentlichung von Fahndungsfotos nicht erlaubt, weil die Persönlichkeitsrechte des Täters geschützt werden sollen. Warum gehen die Abgeordneten und die Regierung auf Tauchstation? Was macht eigentlich der nicht sehr ehrenwerte Heiko Maas als Bundesminister der Justiz? Warum wird er nicht initiativ? Wer schützt in diesem Land noch die Opfer?

    Samstag, 6. August 2016

    Syrer unter sich in Mönchengladbach - Ist Deutschland noch sicher für Syrer?

    Hier eine Polizeimeldung zum Thema:

    POLIZEI MÖNCHENGLADBACH

    POL-MG: Gefährliche Körperverletzung mit Messer

    Mönchengladbach (ots) - Am Freitagnachmittag gegen 17.30 Uhr gerieten auf der Hubertusstraße in MG-Rheydt zwei junge Männer in Streit. Die beiden Studenten syrischer Herkunft stritten in Höhe des Studentenwohnheims über finanzielle Forderungen. Dabei zückte der Tatverdächtige (23) ein Küchenmesser und fügte seinem Kontrahenten (20) eine mehrere Zentimeter lange Schnittwunde auf der Wange zu. Der Beschuldigte wurde noch im Studentenwohnheim angetroffen und festgenommen, der Geschädigte konnte das Krankenhaus nach ambulanter Behandlung wieder verlassen. Das Tatmittel wurde im Zimmer des Tatverdächtigen aufgefunden und sichergestellt.

    Buntes und aufregendes Deutschland nicht nur in Marxloh - Straßenkrieg zwischen "Großfamilien" in der Neusser Innenstadt

    POL-NE: Polizeieinsatz in der Innenstadt - Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen

    Neuss-Innenstadt (ots) - Am Freitagabend (5.8.), gegen 22 Uhr, meldeten mehrere Anrufer aus dem Bereich Bleichstraße/Hafenstraße über den Notruf, dass in der Neusser Innenstadt eine Schlägerei zwischen circa 25 Personen im Gange sei. Hierbei sei auch in die Luft geschossen worden. Als die Polizei kurz darauf eintraf, war die Situation ruhig. Mehrere Männer hielten sich noch vor Ort auf, machten jedoch keine Angaben zu einer Auseinandersetzung.
    Bislang liegen Erkenntnisse zu drei verletzten Männern vor, von denen einer leicht verletzt sein soll. Die beiden anderen werden in Krankenhäusern behandelt. Zur Art der Verletzung können zum jetzigen Zeitpunkt noch keine genauen Angaben gemacht werden. Im Rahmen erster Ermittlungen gab es deutliche Hinweise darauf, dass es sich bei den Kontrahenten um zwei Familien handelt.
    Die genauen Hintergründe sind noch unklar. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei dauern an - ebenso die Fahndungsmaßnahmen.
    Neuss-Innenstadt (ots) - Mit unserer Pressemitteilung vom 05.08.2016, 23:28 Uhr, berichteten wir über eine Auseinandersetzung in der Neusser Innenstadt.
    Nach derzeitigem Stand ist ein Beteiligter der Schlägerei leicht verletzt. Zwei Männer aus Wuppertal im Alter von 16 und 23 Jahren erlitten schwerere Verletzungen (Schnitt- bzw. Stichverletzungen). Lebensgefahr besteht nach ersten Erkenntnissen nicht. Polizeibeamte nahmen einen Verdächtigen aus Neuss (37 Jahre) im Rahmen der sofort eingeleiteten Fahndung an der Batteriestraße in einem Auto vorläufig fest. Ob während der Auseinandersetzung (wie in ersten Meldungen angegeben) Schüsse gefallen sind, konnte bisher nicht bestätigt werden.
    Die möglichen Beteiligten aus beiden Familien schweigen bislang zu den Vorkommnissen. Die genauen Hintergründe des Streites sind weiterhin unklar. Die Ermittlungen dauern an. Polizeibeamte aus umliegenden Behörden unterstützten die umfangreichen Fahndungsmaßnahmen der Polizei im Rhein-Kreis Neuss.

    Mittwoch, 3. August 2016

    Neues Deutschland 2016 - Kriminelle Migranten greifen Polizei an.

    Polizeilich hinlänglich bekannte Brüder "mit Migrationshintergrund" zertrümmern Kieler Polizeibeamten das Gesicht.

    Hier die Pressemeldung der Polizei Kiel:

    POLIZEIDIREKTION KIEL

    POL-KI: 160801.2 Kiel: Polizist bei Widerstand schwer verletzt

    Kiel (ots) - Ein 37 Jahre alter Polizeibeamter des 4. Reviers ist in der Nacht von Samstag auf Sonntag bei einem Einsatz schwer verletzt worden. Er erlitt mehrere Frakturen im Gesichtsbereich. Der Tatverdächtige konnte ermittelt werden.
    Während einer Streifenfahrt wurde ein Streifenwagen des 4. Reviers gegen 23:30 Uhr in der Schulstraße aus einer Personengruppe heraus mit einem Laserpointer geblendet, so dass sich die Beamten zur Kontrolle entschlossen. Da sich die elfköpfige Gruppe hochaggressiv und unkooperativ gegenüber den Beamten verhielt wurden weitere Streifenwagen zur Unterstützung der Maßnahme hinzugezogen.
    Als die Beamten die Personalien der Gruppe aufnehmen wollten, schlug ein 20 Jahre alter Tatverdächtiger unvermittelt auf einen Polizei-Obermeister ein, der gerade einer anderen Person zugewandt war. Der Polizist ging zu Boden und erlitt einen mehrfachen Nasenbruch, einen Bruch der Augenhöhle, einen Jochbeinbruch und einen Bänderriss am Fuß. Die Verletzungen müssen im Laufe der Woche operiert werden. Der Tatverdächtige flüchtete, konnte aber inzwischen ermittelt werden.
    Im Anschluss leistete eine weitere Person aus der Gruppe ebenfalls Widerstand gegen zwei Beamte. Der 21-Jährige wurde mit Einsatz von Pfefferspray überwältigt und ins Polizeigewahrsam verbracht. Verletzt wurde niemand.
    Gegen die beiden polizeilich hinreichend bekannten Brüder mit Migrationshintergrund wurden Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.

    Donnerstag, 21. Juli 2016

    Mönchengladbach - Die Früchte der ungesteuerten Zuwanderung

    POLIZEI MÖNCHENGLADBACH

    POL-MG: Polizei ermittelt gegen "Grapscher" im Freibad Wickrath

    Mönchengladbach (ots) - Mehrere junge Frauen baten gestern Nachmittag einen Bademeister des Wickrather Freibades die Polizei zu rufen, da sie sich durch drei junge Männer sexuell belästigt fühlten und unter anderem von diesen begrapscht wurden.
    Insgesamt gaben acht junge Frauen im Alter von 12 bis 18 Jahren an, von den Männern belästigt worden zu sein.
    Bei den Tatverdächtigen, deren Personalien festgestellt wurden, handelt es sich um drei junge Männer im Alter von 17 und 24 Jahren. Die beiden jüngeren 17-Jährigen sind Alleinreisende jugendliche afghanische Flüchtlinge mit Wohnort in Mönchengladbach. Der 24-Jährige ist deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund.
    Gegen die drei Tatverdächtigen wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
    Sie erhielten übrigens für alle Bäder der NEW ein Haus- und somit Betretungsverbot.
    Rückfragen von Journalisten bitte an:

    Dienstag, 19. Juli 2016

    Islamischer Terroranschlag in Bayern - IS-Afghane schlägt mit Axt auf Zugpassagiere nahe Würzburg ein.

    Die Einschläge kommen nicht näher, sie sind da.Nahe Würzburg ist ein 17-jähriger afghanischer Asylbewerber mit Messer und Axt durch einen Zug gelaufen und hat auf die Passagiere eingeschlagen und eingestochen. Vier Menschen, die aus Hongkong stammen sollen, wurden schwer verletzt.Der Täter konnte durch die Polizei gestoppt und erschossen worden, weil glücklicherweise ein Sonderkommando der Polizei zufällig in der Nähe war. Nicht auszudenken, was noch hätte passieren können, wenn das nicht der Fall gewesen wäre.
    Im Zimmer des Täters, der bei einer Pflegefamilie gewohnt haben soll, fanden die Ermittler u.a. eine handgemalte IS-Flagge. Mehr wurde derzeit durch die Polizei nicht bekannt gegeben. 


    Aber egal, ob islamischer Hintergrund oder nicht; die Tat gehört zur Ernte des Bösen, welche von der Frau aus der Uckermark mit ihren vielen Helfershelfern aus der Politik, den Kirchen, der Wohlfahrtsindustrie und verursacht wurde. 

    Wer die deutschen Grenzen grundlos für Millionen junger und überwiegend männlicher Zuzügler aus mittelalterlichen islamischen Ländern öffnet, lässt dabei auch immer einen Anteil von psychisch Kranken und islamischen Fanatikern herein. Den Schaden haben dann die Opfer, während in der Politik weiter verzweifelt versucht wird, die Ursachen zu vertuschen, regelmäßig nach dem Motto: Hat gar nichts, wirklich und überhaupt nix mit Religion zu tun und wieder soll es nur ein verwirrter Einzeltäter gewesen sein, der sich rein zufällig und kurzfristig im Internet radikalisiert haben soll. 
    Nur, irgendwann haben selbst in Deutschland die meisten Bürger die Nase voll von dieser Methode und werden nach anderen Lösungen suchen und sie auch finden.
    Es können jetzt in diesen Tagen noch so viele Politiker, Bischöfe, Imane und andere islamische Würdenträger vor die Kameras treten und ihre Monologe in die hingehaltenen Mikrofone 

    Montag, 18. Juli 2016

    Nizza, Paris, Brüssel - Lange zurückliegende Ankündigungen werden in die Tat umgesetzt.

    Houari Boumedienne, ehemaliger algerischer Staatspräsident: 1974 vor der UNO-Vollversammlung:

    "Eines Tages werden Millionen von Menschen die südliche Halbkugel verlassen, um in die nördliche einzudringen. Sicherlich nicht als Freunde. Denn sie werden kommen, um sie zu erobern. Und sie werden sie erobern, indem sie die nördliche Halbkugel mit ihren Kindern bevölkern. Der Leib unserer Frauen wird uns den Sieg bescheren."


    Und unsere nach der Wiedervereinigung Deutschlands zugewanderte Führerin aus der Uckermark tut alles dafür, dass diese Ankündigungen auch in unserem Land umgesetzt werden. Sie wird fanatisch unterstützt von den Kirchen, der "Wohlfahrsindustrie", der Politik und den Medien. Auch der größenwahnsinnige Sultan am Bosporus ist bei diesem Vorhaben der Partner der deutschen Führerin.

    Allein im letzten Jahr sind nach offiziellen Angaben des Statistischen Bundesamts mehr als zwei Millionen Menschen durch die von der Kanzlerin geöffneten Grenzen hereingeströmt. Dabei handelt es sich ganz überwiegend um junge muslimische Männer. Die Folgen einer illegalen, ungesteuerten und unkontrollierten Masseneinwanderung sehen und erleben wir täglich, nicht nur in Nizza, Brüssel und Paris.

    Samstag, 16. Juli 2016

    Merkel und Martin Schulz ist nichts mehr peinlich.

    Erdogan beginnt die ganz große Säuberung und zertrümmert die Türkei, soweit sie überhaupt noch über rechtsstaatliche Ansätze verfügt. Er nutzt die Gelegenheit und feuert 3000 Richter und Staatsanwälte, die ihm nicht passen. Er vernichtet die Reste einer unabhängigen Justiz und Merkel sichert ihm ihre volle Unterstützung zu und verurteilt den Putsch aufs "Schärfste". Martin Schulz setzt als Präsident des EU-Parlaments noch einen drauf und "begrüßt die heutige Rückkehr der Türkei zu einem Rechtsstaat".
    Da bleibt man fassungslos zurück.

    Erdogan entsorgt die letzten Reste des türkischen Rechtsstaates

    Erdogan soll nach dem offenbar gescheiterten Putschversuch bereits mehr als 3000 Richter und Staatsanwälte abgesetzt und Ermittlungen gegen sie eingeleitet haben. Seine Partei erwägt überdies die Einführung der Todesstrafe.

    Die Schmierenkomödie Erdogans nimmt Fahrt auf, um die Türkei endgültig zu einer Erdogan-Diktatur zu machen. In Deutschland und in der Türkei demonstriert der türkisch-islamische Mob auf den Straßen und Plätzen und in den türkischen Moscheen und beschwört lautstark die Unterstützung für den größenwahnsinnigen islamischen Despoten. Überall wehen die türkischen Fahnen und zunehmend hört man auch Allahu Akbar-Rufe. Wer jetzt nicht hören und sehen will, was und wer sich in der Türkei und in Deutschland auf den Weg macht und welche Ziele verfolgt werden, der wird die Folgen tragen müssen.

    Leider ist Merkel, der EU und auch Obama nichts Besseres eingefallen, als Erdogan zur Niederschlagung des Putsches zu gratulieren und ihm Unterstützung für die türkische "Demokratie" zuzusagen. Das wird den Weg ins Verderben in der Türkei beschleunigen und auch in Deutschland und in der EU wird man sich wegen der versprochenen Visafreiheit mit dem freien Zuzug Millionen weiterer Türken abfinden müssen. Erdogan und seine abhängige Gefährtin Merkel ruinieren nicht nur die letzten Reste der Demokratie in der Türkei, sie öffnen dem Despoten und seinen machthungrigen Anhängern die Tore ganz weit in Deutschland und Europa.

    „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“

    Zum Völkermord der Türken am armenischen Volk: „Entschuldigung, wofür sollen wir uns entschuldigen? Die Leute, die sich entschuldigen, haben offenbar ein Verbrechen begangen. Dieses Problem hat der türkische Staat nicht. Es gibt nichts, wofür der Staat oder die Regierung sich entschuldigen müsste.“

    Erdoğan verteidigte den sudanesischen Staatschef Omar al-Baschir, gegen den der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag einen Haftbefehl wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im anhaltenden Darfur-Konflikt erlassen hatte, mit den Worten: „Ein Muslim kann keinen Völkermord begehen".


    „Genauso wie es bei Zionismus, Antisemitismus und Faschismus ist, wurde es nötig, auch Islamophobie als Verbrechen gegen die Menschlichkeit anzusehen.“

    Im Zusammenhang mit dem Krieg im Gazastreifen erklärte Erdoğan im Juli 2014, dass Israel ein „terroristischer Staat“ sei und die Israelis Adolf Hitler in Sachen Barbarei übertroffen hätten.
    Erdogan-Zitate übernommen aus wikipedia.

    Der Despot am Bosporus triumphiert - Deutschland wird die Folgen tragen müssen

    Der Putsch gegen den Despoten in Deutschland am 20. Juli 1944 ist auch gescheitert und die beteiligten Militärs mit ihren Familien haben bitter dafür bezahlen müssen.
    Jetzt ist der Putsch gegen den Despoten am Bosporus am 15. Juli 2016 (vorerst) gescheitert und die beteiligten Militärs, ihre Familien und alle Unterstützer werden bitter dafür bezahlen müssen.

    Erdogan hat schon "Säuberungen" und erbarmungslose Härte angekündigt. Ein Vokabular, das nicht nur zufällig an alte Zeiten in Deutschland erinnert.
    In beiden Fällen hat man jubelndes Volk auf den Straßen gesehen und vor allem die türkischen Erdogan-Anhänger in Deutschland schreien vor Glück. Und die ersten deutschen Pressestimmen halten das auch noch für ein Zeichen der Demokratie. Widerlich!

    Nicht nur die Demokraten in der Türkei werden leiden müssen, zumal Erdogan sich hauptsächlich auf die islamischen Stimmen der kinderreichen Unterschichten stützt, auch die freie Presse, die letzten Reste der unabhängigen Justiz und das Bildungssystem werden nun gleichgeschaltet werden. Und viele werden nach Deutschland flüchten. Insofern tragen wir auch die Folgen. Auch dadurch, dass der Tourismus nun endgültig mausetot ist. Deshalb wird Merkel künftig noch mehr Geld der deutschen Steuerzahler an den Sultan überweisen.

    Aber es gibt immer Hoffnung: Auch Hitler, Stalin, Saddam Hussein und Ghadaffi haben sich nicht ewig halten können.

    Freitag, 15. Juli 2016

    Französischer Nationalfeiertag in Nizza - Islamischer Terrorist tötet 84 Menschen.

    Stoppt die illegale Zuwanderung von Millionen Muslimen nach Deutschland. Man sieht ja heute wieder in Frankreich, was dabei herauskommt. Stoppt Merkel und ihre Unterstützer, bevor es zu spät ist.

    Aber halt, ich vergaß; es handelte sich auch in Nizza selbstverständlich nur um einen verirrten und verwirrten Einzeltäter, der sich ohne je einen Blick in den Koran zu werfen und ohne einen einzigen Moscheebesuch nur im Internet ganz einsam radikalisierte. 


    Mit dem Islam haben solche Vorfälle aus der Sicht der deutschen Politiker und der deutschen Medien ganz bestimmt überhaupt gar nichts zu tun. Kann ja gar nicht, denn der Islam ist doch nur eine Religion des Friedens, das sagen auch alle Islamverbände und alle Imane. Wenn es nicht so grausam tragisch wäre, könnte man es für eine erbarmungslose Komödie halten, was die Betrachtung des Islam in Deutschland angeht.

    Kampf gegen den islamischen Terror - Beispiel Japan.

    Andere Länder, andere Sitten und ein anderer Umgang mit Risiken, die hier in Europa immer noch freiwillig importiert werden. Hier ein Beispiel für andere Politik:

    Nach einer Meldung des arabischen Nachrichtensenders AlJazeera dürfen nach einer Entscheidung des obersten Gerichts in Japan die etwa 70.000  Muslime (von 127  Millionen Einwohnern) von den Behörden überwacht werden, weil von ihnen eine latente Gefahr ausgehe. In Japan gab es allerdings nie Hinweise auf geplanteTerroranschläge.
    "Top court green-lights surveillance of Japan's Muslims", zu finden bei AlJazeera.

    Aber Japan ist aus der Sicht von Heiko Maas und Glaubensgenossen wahrscheinlich ein faschistischer Staat, allein schon, weil dort praktisch niemand behauptet, dass der Islam zu Japan gehört, anders als in Deutschland, wo diese Aussage - noch!! - zum guten Ton gehört bei Politikern, Kirchenvertretern und anderen guten Menschen.

    Kampf gegen die Wegbereiter des islamischen Terrors, aber nicht in Deutschland.

    In Österreich ist ein Hassprediger gerade zu 20 Jahren verurteilt worden, obwohl er sagte, seine Predigten in österreichischen und deutschen Moscheen seien ja schließlich nur theoretisch gemeint gewesen. Das ist ein wegweisendes Urteil, weil genau solche Prediger, die in vielen Moscheen zum Kampf aufrufen, den Boden bereiten für die islamisch inspirierten Terroristen. Aber in Deutschland ist der Justizminister Heiko Maas ja ausschließlich mit dem Kampf gegen "Rechte" und gegen die Gegner des Islam in Deutschland beschäftigt. Da kann er sich natürlich nicht mehr um islamische Hassprediger kümmern.

    Mittwoch, 13. Juli 2016

    Keine schleichende Islamisierung Europas, sondern offener Durchmarsch zur islamischen Gesellschaft.

    Die Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof, Eleanor Sharpston, hält das Verbot des islamischen Kopftuchs in einem Unternehmen für eine "rechtswidrige unmittelbare Diskriminierung". Der EuGH schließt sich in der Regel diesem Votum in seinem Urteil an.
    Die Mitgliedsstaaten sind gezwungen, diese Rechtsprechung zu befolgen.
    Erdogan und andere radikale Vertreter des Islam werden sich über diese Entwicklung freuen und unsere eigenen Politiker in der EU und vor allem in Deutschland schauen zu und klatschen vor Begeisterung in die Hände.

    Die Einzelfälle häufen sich - Andere Länder, andere Traditionen, andere Sitten

    POLIZEI KÖLN

    POL-K: 160713-1-K Versuchtes Tötungsdelikt - Frau durch Messerstiche massiv verletzt

    Köln (ots) - Staatsanwaltschaft und Polizei geben bekannt:
    In Köln-Ossendorf ist heute Morgen (13. Juli) eine Frau (23) von ihrem Ehemann (39) mit einem Messer schwer verletzt worden. Es besteht Lebensgefahr. Gegen 7.30 Uhr teilte ein Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes mit, dass in der Flüchtlingsunterkunft Mathias-Brüggen-Straße eine junge Frau schwer verletzt worden sei. Die 23-jährige Afghanin wurde umgehend in ein Krankenhaus gebracht, wo sie aktuell operiert wird. Der 39-jährige afghanische Ehemann wurde noch am Tatort widerstandslos festgenommen. Hintergründe zur Tat sind noch unbekannt. Das Kriminalkommissariat 11 hat die Ermittlungen aufgenommen und eine Mordkommission eingerichtet. (ms)

    Aber wir schaffen das, nämlich ein neues Deutschland mit Millionen muslimischer Neubürger, die uns mit ihren Vorstellungen bereichern und ein buntes Land schaffen. Schade nur, dass uns irgendwann das Geld ausgehen wird für die Finanzierung der vielen mittelalterlich geprägter Spaßvögel, die Frau Merkel eingeladen hat. Macht ja aber nichts; dann müssen wir halt auf ausreichende Renten, bessere Bildung, mehr Kinder-
    gärten und geringere Steuern und Abgaben verzichten.

    Montag, 27. Juni 2016

    In Deutschland heißt es: Jetzt erst recht mehr Europa und mehr Tempo.

    Vor allem die SPD mit Gabriel und Steinmeier an der Spitze fordert nach dem Brexit mehr Europa und mehr Tempo und um keinen Preis der Welt die Zulassung eines Referendums in Deutschland. Das ist die Vorstellung der SPD von Demokratie: Keine Beteiligung und keine Befragung der Bürger. Deren Mitwirkung hat sich gefälligst auf das Zeichnens eines Kreuzchens alle paar Jahre auf den Wahllisten der etablierten Parteien zu beschränken.

    Allerdings: Je mehr aufs Tempo gedrückt wird, desto schneller wird die EU (nicht Europa!) zerfallen. Juncker, Schulz, Merkel sollten zu ihrer Verantwortung für das angerichtete Chaos stehen und zurücktreten. Das wäre die letzte Chance, die Idee einer europäischen Wertegemeinschaft (nicht einer Union!) zu retten.
    Aber so viel Einsicht wird es nicht geben. Die Verantwortlichen werden sich an ihre Sessel klammern und das politische Chaos wird sich rasch vergrößern, mit allen wirtschaftlichen und finanzpolitischen Risiken.
    Die Bürger wollen keine Haftungsunion für Südeuropa und sie wollen nicht die von Merkel inszenierte muslimische Masseneinwanderung von Millionen junger Männer. Sie wollen nicht die daraus folgende Destabilisierung und sie wollen keine islamische Terrorgefahr. Sie wollen auch keinen institutionalisierten Islam in Deutschland und in Europa und sie wollen keine Visafreiheit für Türken.
    So einfach ist die Lage und wenn das nicht begriffen wird, kann der Zerfall der EU sich noch beschleunigen.

    Volker Beck wurde in Istanbul geschubst - Keine Visafreiheit für die Schubser

    Deutsche Medien berichten heute ausführlich darüber, dass Volker Beck während einer Schwulendemo in Istanbul von der Polizei geschubst und vorübergehend festgenommen wurde. 
    Kaum zu glauben, da tränen einem die Augen vor Wut und Mitgefühl mit dem bekannten Grünen-Politiker. Das ist ja wohl das Allerletzte: Volker Beck ist in Istanbul tatsächlich übelst misshandelt worden. "Die Polizei hat ...mich geschubst", sagte er. " Wo kommen wir hin, wenn Grüne in der Türkei geschubst werden? Schlimm, wirklich schlimm! Wo er doch kürzlich auch schon von der Berliner Polizei verfolgt und womöglich auch schon geschubst wurde. Und jetzt noch so was. Bestimmt ist er jetzt für ganz lange Zeit ganz schlimm traumatisiert.
    Das muss Konsequenzen für die Türken haben und kann nur bedeuten: Auf keinen Fall Visafreiheit für die türkischen Schubser. Frau Merkel ändern Sie Ihre Politik und übernehmen Sie.

    Freitag, 24. Juni 2016

    Rule Britannia - Land of hope and glory - Always Look on the Bright Side of Life

    Die ungeordnete, unkontrollierte und planlose Zuwanderung hat die Briten veranlasst, mehrheitlich für den Austritt aus der EU zu stimmen. Die Flüchtlingspolitik der deutschen Bundeskanzlerin im vergangenen Jahr hat im entscheidenden Maße zu dieser Entwicklung beigetragen. In anderen Staaten der EU, insbesondere in Dänemark und Tschechien, wird die Diskussion um den Verbleib in der EU Fahrt aufnehmen.
    Merkel hat es geschafft, die EU durch ihre Machtansprüche und ihre wahnsinnige Zuwanderungspolitik grundlegend zu beschädigen.
    Neben der Zuwanderung dürften auch die letzten Entscheidungen zur dauerhaften Alimentierung des zerfallenden griechischen Staates die Auseinandersetzung um den Bestand der EU neu intensivieren. Da jetzt der Ankauf fauler griechischer Staatsanleihen unbegrenzt möglich ist und die letzten Zahlungen praktisch ohne Auflagen erfolgt sind, um Griechenland um jeden Preis zu halten, werden sich die Bürger auch in diesem Zusammenhang fragen, ob die europäischen "Eliten" in Brüssel und Berlin noch bei Verstand sind.
    Und nicht zuletzt wird die angestrebte Visafreiheit für den ebenfalls zerfallenden Staat Türkei zusätzlich zu einer Verschärfung der Diskussion um den Fortbestand der EU beitragen.
    Ich war immer ein überzeugter Europäer und ein Befürworter einer gemeinsamen Währung, natürlich unter der Voraussetzung, dass die ursprünglichen Verträge, Vereinbarungen und Versprechungen eingehalten werden. Heute muss ich sagen: Man hätte niemals den Versprechungen unserer Politiker trauen dürfen. Sie haben uns täglich bewusst und gewollt belogen und betrogen. Die Briten haben das erkannt und kehren als erste Nation um. Recht haben sie und andere sollten ihnen folgen. Menschen wie Merkel, Schäuble und Juncker werden sonst nicht zur Umkehr zu bewegen sein. 
    Juncker: "Wenn es ernst wird, werden wir lügen". Das funktioniert nicht länger, Herr Juncker. Großbritannien sei Dank." Britons never will be slaves". Das sollte auch für uns gelten. Wir sind nicht die Sklaven von Merkel, Schäuble, Hofreiter, Göring-Eckart, Gabriel, Schulz, Juncker und Mario Draghi.

    Mittwoch, 22. Juni 2016

    Die runderneuerte Stadt Rheydt - "Südländische Lebensfreude" und "interkulturelle Vielfalt"

    POL-MG: Autocorso nach Türkeispiel bringt Verkehr in Rheydter Innenstadt zum Erliegen

    Mönchengladbach (ots) - Deutsche Fußballfans gaben sich nach dem gestrigen EM-Spiel zurückhaltend. Es fanden sich nur einige wenige im Bereich des Alten Marktes zu einem Minicorso ein.
    Anders war es, als sich türkische Fußballanhänger nach dem Sieg der Türkei zu einem Autocorso einfanden. Gegen 23:00 Uhr sammelten sich rund 120 Fahrzeuge auf der Stresemannstraße zu einem Autocorso. Durch die Vielzahl der Fahrzeuge, deren Fahrer vielfach gegen die Straßenverkehrsordnung verstießen und die sämtliche von der Polizei veröffentlichten Sicherheitshinweise anlässlich eines Autocorsos außer Acht ließen, kam letztlich der Verkehr insbesondere auf der Limitenstraße und der Stresemannstraße zum Erliegen. Viele Fahrzeugführer fielen durch ihren aggressiven und riskanten Fahrstil auf. Zusätzlich zu dem Feiern auf der Straße wurden Bengalos gezündet. Für den ÖPNV ging in diesem Bereich zunächst nichts mehr, zwei Rettungswagen, die auf ihren Einsatzfahrten den Bereich durchfahren wollten, mussten sich eine andere Fahrstrecke suchen.
    Seitens der Polizei wurden Verstöße geahndet und Anzeigen gefertigt. Ein Fahrzeugführer erhielt wegen seines aggressiven Fahrstils einen Platzverweis.
    Anschließend verlagerte sich der Autocorso zum Alten Markt, der von den Teilnehmern unter anderem auch über die Fußgängerzone angefahren wurde. Die Fahrzeuge wurden auf dem Markt und Kapuzinerplatz abgestellt und die Fahrzeuginsassen feierten, wobei wieder Bengalos gezündet wurden.
    Nachdem später Regen einsetzte, bestiegen alle Personen wieder ihre Fahrzeuge und es folgte ein etwa einstündiger Corso zwischen Mönchengladbach und Rheydt, der sich anschließend auflöste.

    Dienstag, 14. Juni 2016

    49 Tote in Orlando, 2 Tote bei einer Geiselnahme in Frankreich - Der" friedliche Islam" zeigt sein wahres Gesicht

    Der Täter in Frankreich war zuvor wegen der Vorbereitung von Terroranschlägen zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Sechs Monate waren zur Bewährung ausgesetzt worden.

    Die Härte des Gesetzes ist offenkundig nicht hart genug für solche Täter, nicht in Frankreich und erst recht nicht in Deutschland, wo man noch nachsichtiger mit dieser Tätergruppe umgeht. Am besten wäre es natürlich, man würde entsprechende Risikogruppen gar nicht erst ins Land und in die EU lassen. Bald wird man in den Leitmedien, in den islamischen Verbänden und in der Politik nicht mehr mit den Erzählungen von den verwirrten Einzeltätern durchkommen, die sich angeblich eher zufällig auf den Islam berufen und unter Allahu Akbar Geschrei ihre Mordtaten ausführen.

    Irgendwann - in nicht allzu ferner Zukunft - wird die Gesellschaft die Sache in die eigenen Hände nehmen und sich gegen die islamische Expansion in Europa wenden, weil der Staat, die Medien und die Institutionen die Angelegenheit völlig falsch eingeschätzt und deshalb in jeder Hinsicht versagt haben. Dann wird es schwierig. Unübersichtlich ist die Lage heute schon und das führt zunehmend zu einer Erosion und Destabilisierung der staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen. Diese Entwicklung gefährdet erkennbar den demokratischen Konsens.

    Samstag, 11. Juni 2016

    Lokale Sauerei in Mönchengladbach - Man gönnt sich was.

    Wie von der Rheinischen Post berichtet wird, wird der Aufsichtsrat für die neuen städtische Tochter, die sich um die "Sauberkeit" in der Stadt kümmern soll, 19 Mitglieder haben. Das Gremium trifft sich viermal im Jahr. Jedes Mitglied erhält 4300 Euro. Die führenden Mitglieder bekommen - natürlich - noch mehr.
    War doch klar. Das ist der Masterplan. m+ für möglichst viele Parteikollegen und gute Freunde aus dem Netzwerk. Man füllt sich die Taschen, möglichst schnell, nachdem man an die Futtertröge gekommen ist. Schlegelmilch, Heinrichs, Groko und Rat, mir graut nur noch vor Euch.
    Dem Oberbürgermeister wird, kaum, dass er ins Rathaus gekommen ist, mal eben schnell die Pension von monatlich 4000 auf über 6000 erhöht und jetzt gönnt man sich mit 19 unnötigen Migliedern für jedes Plauderstündchen mit Kaffee und Kuchen jeweils über 1000 Euro, für jeden und für jedes Treffen. Alles ganz locker, ungeniert und dreist auf Kosten der Bürger und Steuer- und Abgabenzahler.
    Ein kleiner Teil der Stadt lebt im Luxus und treibt das noch hemmungslos voran, die anderen zahlen dafür und schauen nach wie vor auf den Schmutz vor ihrer Haustür.
    Es gab keinen plausiblen Grund für die Gründung dieser städtischen Tochter, außer dem, für mehr Posten und Einnahmen der Pöstchenjäger zu sorgen. Diese Stadt mit ihren Verantwortlichen sondert nicht nur einen unangenehmen Geruch ab, sie beginnt zu stinken.
    "Damit hat die Anstalt öffentlichen Rechts eine besondere Bedeutung im Konzern Stadt", so wird SPD- Heinrichs in der Rheinischen Post zitiert. Wohl wahr, sehr wahr. Wie dreist kann man in jungen Jahren schon sein? Das sind dann die hoffnungsvollen Nachwuchskräfte, die bei SPD-Parteiveranstaltungen darüber meckern, dass viele Menschen im Lande mit dem Mindestlohn auskommen müssen, während sie für die eigene Person und ihre Freunde die Steuerzahler ausnehmen.


    Freitag, 10. Juni 2016

    Refugees Welcome - Nordafrikaner dringend gesucht

    POL-D: Nach Körperverletzungsdelikt in Stadtmitte: Polizei veröffentlicht Phantombild - Wer kennt den Mann?

    POL-D: Nach Körperverletzungsdelikt in Stadtmitte: Polizei veröffentlicht Phantombild - Wer kennt den Mann?
    Schläger
    Düsseldorf (ots) - Nach Körperverletzungsdelikt in Stadtmitte: Polizei veröffentlicht Phantombild - Wer kennt den Mann?
    Datei als Anhang
    Unsere Veröffentlichung von Montag, 23. Mai 2016
    Am Samstag, den 21. Mai (Japantag) war es am Tonhallenufer zu einem Körperverletzungsdelikt zum Nachteil eines 29-Jährigen gekommen. Nun wendet sich die Polizei mit einem Phantombild an die Öffentlichkeit und fragt: Wer kennt den Schläger? Gegen 23.45 Uhr war der 29 Jahre alte Mann in Begleitung seiner Freundin und anderen Bekannten am Tonhallenufer unterwegs. Plötzlich wurde die junge Frau von einem Unbekannten von hinten umarmt und angefasst. Als der 29-Jährige den "Grapscher" wegstieß, wurde er von mehreren Personen geschlagen und getreten. Der Mann musste in einem Krankhaus behandelt werden. Mithilfe eines Spezialisten des LKA konnte nun ein Phantombild erstellt werden.
    Alle Täter, fünf oder sechs, waren männlich und hatten ein südländisches Erscheinungsbild. Der Haupttäter ist 22 bis 24 Jahre alt und circa 1,80 bis 1,85 Meter groß. Er hat braune Augen und kurze schwarze Haare. Zur Tatzeit trug er einen Bart (Koteletten-Kinn-Bart). Er war dunkel gekleidet mit einem hellen Oberteil.
    Die Polizei fragt: Wer kennt diesen Mann oder kann Angaben zu seinem Aufenthaltsort machen? Hinweise nimmt das Kriminalkommissariat 12 unter der Telefonnummer 0211-8700 entgegen.

    Dienstag, 7. Juni 2016

    Gewalttäter sofort wieder entlassen - Deutschland macht sich lächerlich

    BPOLD STA: Pöbelnde Schläger am Düsseldorfer Hauptbahnhof - Morddrohung gegen Bundespolizisten

    Düsseldorf (ots) - Gestern Morgen (05. Juni) pöbelten sieben äußerst gewaltbereite, junge Männer direkt vor dem Bundespolizeirevier am Düsseldorfer Hauptbahnhof. Ein in der Gruppe befindlicher Belgier (19) drohte Bundespolizisten damit, sich in dessen Heimatstadt ein Sturmgewehr zu beschaffen und damit die anwesenden Polizisten "über den Haufen zu schießen".
    Auffällig geworden war die Gruppe durch eine vorausgegangene Körperverletzung. Nur aus Spaß hatte ein 22-jähriger Tatverdächtiger einem Passanten unvermittelt und mit voller Wucht mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Aufgrund der Schlagwirkung taumelte der Geschädigte für einen Moment orientierungslos über den Gehweg. Er erlitt eine Platzwunde am Kopf und musste im Nachgang medizinisch behandelt werden.
    Ein Bundespolizist, der den Vorfall aus der Wache heraus beobachten konnte, forderte den Verletzten auf sich beim Taxistand in Sicherheit zu bringen, bis Beamte vor Ort seien.
    Als die alarmierten Beamten vor Ort erschienen, spitzte sich die Situation weiter zu. Ein Beamter konnte erkennen, dass einer der Männer ein Butterfly-Messer mit sich führte und Anstalten machte, dieses auch einzusetzen. Aufgrund des enormen Aggressionspotentials sowie der vorausgegangenen Körperverletzung entschloss sich der Beamte, seine Schusswaffe zu ziehen und eine entschlossene Sicherungshaltung einzunehmen.
    Erst durch die Androhung des Schusswaffeneinsatzes konnte die Gruppe unter Kontrolle gebracht werden. Es folgte die Mitnahme zur Dienststelle. Gegen zwei Personen (19/22) wurden Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung und Bedrohung eingeleitet. Ersten Ermittlungen zufolge sind die beiden Tatverdächtigen in Belgien polizeilich bestens bekannt und verfügen über ein langes Strafregister. Nach Abschluss aller strafprozessualen Maßnahmen wurden alle Personen entlassen.

    Unglaublich, dass das deutsche Polizeirecht und das Strafverfahrensrecht selbst in solchen Fällen keine Handhabe bietet, solche gewalttätigen Vollidioten in Gewahrsam zu nehmen. Dafür müsste es ein Verfahren geben, dass es möglich macht, die Täter festzuhalten und sofort für einen längeren Zeitraum in Einzelhaft und zu verschärften Bedingungen einzubuchten. Stattdessen lässt man sie wieder auf die Bevölkerung los. Aber der deutsche Gesetzgeber verpennt ja alles, wie wir wissen und wundert sich noch, dass die Bürger immer politikverdrossener werden.

    Der Passant, der zum Tatopfer wurde, muss sich unter solchen Umständen doch wie der letzte Idiot vorkommen. Nach solchen Vorfällen verliert der angeblich funktionierende deutsche Rechtsstaat den letzten Rest an Glaubwürdigkeit. Kein Wunder, dass sich immer mehr Bürger bewaffnen.

    Dienstag, 31. Mai 2016

    Mönchengladbach - Lebenslänglich für den Erzeuger des ermordeten Leo und zwei Jahre auf Bewährung für die Mutter

    Die Strafkammer des Landgerichts Mönchengladbach hat am letzten Prozesstag soeben die Urteile verkündet.

    Lebenslänglich und die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld lautet das Urteil für den bestialischen Mord am eigenen Baby, das im Alter von wenigen Tagen ermordet wurde. Der Erzeuger folterte und missbrauchte das eigene Kind, bis er ihm schließlich den Schädel einschlug, während sich die Mutter im Nebenraum schlafend stellte. Die Mutter wurde indes zu lediglich zwei Jahren auf Bewährung verurteilt, obwohl die Staatsanwaltschaft siebeneinhalb Jahre wegen Totschlags durch Unterlassen gefordert hatte.

    Die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld und lebenslängliche Freiheitsstrafe ist nun mal in unserem Rechtssystem die härteste mögliche Strafe. Ob das angemessen ist, um die Schuld auch nur ansatzweise auszugleichen, ist eine andere Frage. Die Tat und die näheren Umstände der Tat machen immer noch fassungslos. In anderen Ländern wäre der Täter für lange Jahre bis zur Hinrichtung in einer Todeszelle gelandet.

    Zwei Jahre für die Mutter, die zur Bewährung ausgesetzt werden, scheint zumindest diskussionsbedürftig zu sein. Leos Mutter hat sich schließlich bewusst schlafend gestellt, obwohl sie von den unbeschreiblichen Quälereien, wenn auch vielleicht nicht im Detail, Kenntnis hatte. Insofern ist der Strafantrag der Staatsanwaltschaft in der Höhe mehr als verständlich. Die Staatsanwaltschaft sollte das Urteil so nicht hinnehmen.

    Montag, 23. Mai 2016

    Düsseldorf - "Unsere" sexuell benachteiligten südländischen Kulturbereicherer waren auch am Japan-Tag als Grapscher und Schläger unterwegs.

    POL-D: Stadtmitte - Körperverletzungsdelikt am Tonhallenufer - 29-Jähriger verletzt - Polizei sucht Zeugen

    Düsseldorf (ots) - Stadtmitte - Körperverletzungsdelikt am Tonhallenufer - 29-Jähriger verletzt - Polizei sucht Zeugen
    Samstag, 21. Mai 2016, 23.45 Uhr
    Als ein 29 Jahre alter Mann seiner Freundin Samstagabend am Tonhallenufer zur Hilfe eilte, wurde er Opfer eines körperlichen Angriffs. Der Mann war von mehreren Personen geschlagen und getreten und dabei verletzt worden. Der Düsseldorfer musste in einem Krankenhaus behandelt werden. Die Polizei sucht die Schläger und bittet um Zeugenhinweise.
    Gegen 23.45 Uhr befand sich die 24-jährige Frau unter anderem in Begleitung ihres Freundes am Tonhallenufer, als sie plötzlich von einem unbekannten Mann von hinten umarmt und angefasst wurde. Der 29-Jährige reagierte sofort und stieß den Arm des "Grapschers" weg. Unvermittelt schlugen und traten mehrere Personen auf den Mann aus Düsseldorf ein, sodass dieser zu Boden fiel. Auch hier ließen die Täter nicht von ihrem Opfer ab und traten weiter gegen seinen Körper. Der Mann musste in einem Krankenhaus ambulant behandelt werden. Alle Täter (circa 5-6) waren männlich und hatten den Aussagen der Opfer zur Folge ein südländisches Erscheinungsbild. Der "Grapscher" ist etwa 22 bis 24 Jahre alt und 1,80 bis 1,85 Meter groß. Er hat braune Augen und kurze schwarze Haare. Zur Tatzeit trug er einen Bart (Koteletten-Kinn-Bart). Er war dunkel gekleidet und trug ein helles Oberteil. Hinweise nimmt das Kriminalkommissariat 12 unter der Rufnummer 0211-8700 entgegen.
    Rückfragen bitte an:

    "No border" Offene Grenzen und die Folgen für die Bürger - Organisierte Raubkriminalität erfindet immer neue Maschen

    POL-DU: Duisburg: Versuchter Raubüberfall - Polizei warnt vor neuer Masche

    Duisburg (ots) - Ein Mann (55) hob am Freitag (13.5.) bei einer Bank in der Duisburger Innenstadt einen größeren Geldbetrag ab. Anschließend fuhr der 55-Jährige mit seinem BMW aus einer Tiefgararge heraus. Beim Verlassen der Garage hielten ihn zwei Unbekannte mit Gesten an. Einer fragte, ob er Fünf-Euro-Scheine verloren hätte. Tatsächlich lagen auf der Straße mehrere Geldscheine und der Duisburger stieg aus. Aus den Augenwinkel bemerkte er, dass ein dritter Unbekannter sich von seinem Auto entfernte. Er setzte sich wieder in sein Auto und fuhr los. Kurze Zeit später bemerkte der BMW-Fahrer, dass ihm ein unbekanntes Auto folgte und dass einer seiner Reifen Luft verlor. Dennoch fuhr er so lange weiter bis er einen für sich sicheren Bereich erreichte und anhielt. Bei der Kontrolle des Reifens stellte er fest, dass eine sogenannte "Krampe" in der Lauffläche steckte. Offenbar hatten die Unbekannten ihn vorher ausgekundschaftet und versucht durch Manipulation am Reifen zum Anhalten zu zwingen. Dadurch sollte eine für die Täter günstige Situation geschaffen werden, um ihn zu berauben. Letztendlich ist es zu keinem Raubversuch gekommen. Da ähnlich gelagerte Fälle im Großraum Köln, Stuttgart und Hannover bekannt sind, gehen die Beamten von einer neuen Masche aus. Die Polizei rät: Achten sie beim Transport von Wertgegenstände oder größeren Bargeldbeträge auf ihre Umgebung und verdächtige Umstände. Im Zweifel rufen Sie sofort die Polizei. Zeugen des geschilderten Vorfalls melden sich bitte bei der Duisburger Polizei unter der Rufnummer 0203-2800.

    "Eindrucksvolles" Vorgehen der Polizei gegen Sexualstraftaten von zugewanderten Syrern - Umgehende Platzverweise.

    POL-HB: Nr.: 0178 - Anzeigen wegen Beleidigung auf sexueller Grundlage

    Bremen (ots) -
    -
    Ort: Bremen-Bürgerweide, Osterwiese Zeit: 26. bis 29.03.2016
    Über die Ostertage wurde der Polizei Bremen bekannt, dass auf der Osterweise an zwei Autoscooter-Fahrgeschäften junge Mädchen/Frauen in vier Fällen sexuell belästigt wurden. In allen angezeigten Fällen wurden vier Tatverdächtige junge Männer syrischer Abstammung von den Einsatzkräften ermittelt. Diese erhielten umgehend Platzverweise für den Bereich der Osterwiese und stehen im Fokus der andauernden Ermittlungen.
    Die Polizei Bremen ermutigt auch andere Frauen und Mädchen in solchen Fällen sofort Hilfe bei Passanten, Marktbesuchern oder den Betreibern der Fahrgeschäfte zu suchen. Betroffene werden gebeten, sich schnellstmöglich an die Polizei Bremen zu wenden und Anzeige zu erstatten, so der zuständige Einsatzleiter Carsten Roelecke von der Polizeiinspektion Mitte/West. Die Betreiber der Fahrgeschäfte und der Schaustellerverband sind sensibilisiert und arbeiten bereits eng mit der Polizei Bremen zusammen. Die Polizei führt auch weiterhin offene und verdeckte Maßnahmen auf der Osterwiese durch.


    Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen soll ob solcher Meldungen. Der deutsche Staat macht sich nur noch lächerlich bei den "Zuwanderern", die unser Leben "bereichern".

    Zuwanderung in Deutschland und die importierten Massenkonflikte; ein aktuelles Beispiel aus Bielefeld.

    POL-BI: Massenschlägerei unter Flüchtlingen auf der Potsdamer Straße - 5 zum Teil schwerverletzte Personen

    Bielefeld (ots) - Bielefeld-Oldentrup: Am Samstag, 21.05.206, gegen 18.20 Uhr, gingen mehrere Notrufe bei der Polizei ein. Alle Anrufer meldeten eine größere Schlägerei zwischen 2 Personengruppen auf der Potsdamer Straße in Oldentrup, ca. 500 m von der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) "Oldentruper Hof" entfernt. Die Gruppen von jeweils 15 Personen schlugen mit Stöcken und Fäusten aufeinander ein. Später wurde bekannt, dass auch Messer eingesetzt worden sind. Fünf Männer sind bei der Schlägerei zum Teil schwer verletzt worden und wurden in Bielefelder Krankenhäuser mit Schädel-Hirn-Trauma, Handfraktur, Schnittverletzungen und Gesichtsschädelfraktur eingeliefert. Die eine Gruppe bestand aus irakischen Jesiden, bei der anderen Gruppe handelte es sich um Tschetschenen. Beide Gruppen sind im "Oldentruper Hof" untergebracht. Bei Eintreffen der ersten Polizeifahrzeuge hatte sich die tschetschenische Gruppe bereits in ein angrenzendes Wäldchen entfernt. Zu Beginn war die Situation sehr unübersichtlich, da sich auf der Straße eine größere Menschenmenge aus dem "Oldentruper Hof" versammelt hatte und der Zulauf noch anhielt. Mit Hilfe von Dolmetschern konnte dann nach ungefähr einer Stunde in Grundzügen ermittelt werden, wer Beteiligter an der Schlägerei war, wer Zeuge war oder wer nur Schaulustiger war. Die genauen Ursachen für diese Schlägerei stehen zurzeit noch nicht fest, die Ermittlungen der Kriminalpolizei und des Staatsschutzes dauern noch an. Es gibt erste Hinweise, dass es schon seit Tagen Schwierigkeiten zwischen jesidischen und tschetschenischen Familien gegeben haben soll. Im Laufe der Nacht wurden ein 24-jähriger und ein 42-jähriger Tschetschene festgenommen und dem Polizeigewahrsam zugeführt. Nachdem sich die Lage im Laufe des Abends zunächst wieder beruhigt hatte und die Polizei nur noch mit wenigen Kräften vor Ort war, versammelten sich dann gegen 21.30 Uhr ungefähr 100 Jesiden, die gewaltsam in den "Oldentruper Hof" eindringen wollten, um wieder die Konfrontation mit den tschetschenischen Familien zu suchen. Dies wurde mit polizeilichen Verstärkungskräften und dem Sicherheitsdienst der Flüchtlingsunterkunft verhindert. Um jetzt eine räumliche Trennung der Gruppen zu erreichen, veranlasste die Bezirksregierung Detmold als zuständige Behörde für diese Landesunterkunft im Laufe der Nacht einen Umzug aller jesidischen und tschetschenischen Familien in jeweils andere Städte innerhalb Ostwestfalens. Diese Umzüge wurden durch den ASB durchgeführt. Nach Abschluss dieser Maßnahme, die bis in die frühen Morgenstunden des Sonntag andauerte, beruhigte sich die Lage im "Oldentruper Hof". Aufgrund der zunächst unübersichtlichen Lage hat die Feuerwehr Bielefeld den MANV-1-Alarm (Massenanfall von Verletzten) ausgelöst. Fünf Rettungswagen und zwei Notärzte wurden vor Ort eingesetzt. Die Polizei Bielefeld hat zur Bewältigung dieses Einsatzes mehrere Fahrzeuge aus Bielefeld zusammengezogen. Polizeifahrzeuge der Autobahnpolizei und der angrenzenden Polizeibehörden Herford und Bielefeld wurden im Laufe der Nacht als Verstärkung angefordert und eingesetzt.

    Wie sich "Zuwanderer" Abwechslung in Deutschland verschaffen - Eine Alltagsgeschichte vom Niederrhein

    POL-KR: Zwei Frauen in der Innenstadt sexuell belästigt

    Krefeld (ots) - Folgender Sachverhalt wurde durch eine 38-jährige Krefelderin angezeigt:
    Am Sonntag (22.05.2016) gegen 10:45 Uhr, war die Frau zu Fuß auf dem Gehweg der Hülser Straße unterwegs, als ihr ein 25-jähriger Mann entgegen kam. Der Mann stellte sich der Frau in den Weg. Die 38-Jährige versuchte, am Beschuldigten vorbeizugehen. Dabei griff dieser mehrmals nach ihren Brüsten. Durch Ausweichbewegungen konnte die Frau dieses verhindern und nach Hause flüchten. Von hier informierte sie die Polizei über Notruf. Eine sofortige Fahndung verlief zunächst ohne Erfolg.
    Im Zuge der Ermittlungen konnte der Tatverdächtige gegen 11:40 Uhr festgestellt werden. Bei dem Mann handelt es sich um einen 25-jährigen Zuwanderer, der im Bereich Viersen untergebracht ist.
    Er wurde nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen entlassen. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet.
    Im Laufe des Tages meldete sich eine weitere 36-jährige Krefelder Geschädigte und zeigte einen gleichgelagerten Sachverhalt an. Dieser hatte sich gegen 09:30 Uhr auf der Steckendorfer Straße ereignet. Hierbei wurde die Frau durch einen unbekannten Mann in schamverletzender Weise angesprochen. Nachdem die Frau in ein Haus geflüchtet war, konnte der Mann unerkannt flüchten.
    Ob die beiden Taten in einem Zusammenhang stehen, wird noch geprüft. Die Ermittlungen dauern an.